BEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DES ONLINE ANGEBOTES DER INNOGY TELNET GMBH (NUTZUNGSBEDINGUNGEN)



§ 1 Geltungsbereich

(1) Die innogy TelNet GmbH (im Folgenden innogy TelNet genannt) betreibt das Online Angebot „RWE Highspeed“ auf der Website www.rwe-highspeed.de. Auf dieser Plattform können Nutzer online Verträge für Telefon- und Internetdienstleistungen mit innogy TelNet abschließen. Für die Nutzung unseres RWE Highspeed Online Angebotes auf der Webseite www.rwe-highspeed.de gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen.

(2) Nutzer des RWE Highspeed Online Angebotes ist jede natürliche Person, die www.rwe-highspeed.de besucht. Die Nutzungsbedingungen gelten unabhängig davon, ob tatsächlich Bestellungen auf www.rwe-highspeed.de vorgenommen werden.

§ 2 Voraussetzungen für die Nutzung des Online Angebotes

Zur Nutzung unseres RWE Highspeed Online Angebotes benötigen Sie einen Internet-Zugang und zusätzlich eine E-Mail-Adresse, wenn Sie Bestellungen vornehmen möchten. Die Kommunikation im Rahmen von Bestellungen auf der Seite www.rwe-highspeed.de wird in der Regel per E-Mail erfolgen.

§ 3 Ansprechpartner

Für Rückfragen zu unseren Produkten im Rahmen des RWE Highspeed Online Angebotes stehen wir Ihnen jederzeit unter der nachstehenden Kontaktmöglichkeit zur Verfügung.

Kontaktmöglichkeit:
T +49(0)201/12-29800
F +49(0)201/12-29801
service@rwe-highspeed.de

§ 4 Ablauf des Online Bestellverfahrens

(1) Die Bestellung unserer Produkte setzt eine Prüfung der Verfügbarkeit unserer Produkte an Ihrer Adresse voraus. Nach erfolgreicher Verfügbarkeitsprüfung erhalten Sie die an Ihrer Adresse verfügbaren Produkte angezeigt und können das von Ihnen gewünschte Produkt zur Bestellung auswählen.

(2) Nach Auswahl des Produktes und etwaiger Optionen werden Sie zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten aufgefordert, die zur Bearbeitung Ihrer Online Bestellung erforderlich sind. Mit Absenden Ihrer Online Bestellung geben Sie ein verbindliches Vertragsangebot für unsere Telefon- bzw. Internetdienstleistungen ab.

(3) Mit der Absendung Ihrer Online Bestellung erkennen Sie unsere nachfolgenden Bedingungen an:

  • Unsere Nutzungsbedingungen für die Nutzung unseres Online Angebots
  • Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für das Erbringen von Telefon- und Internetdienstleistungen unter der Marke RWE Highspeed nebst den Besonderen Geschäftsbedingungen, Produktbeschreibungen und Preislisten für die online bestellten Produkte
  • Unsere Datenschutzhinweise

(4) Der Vertrag kommt erst mit dem Zugang unserer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) oder mit Einräumung der Nutzungsmöglichkeit der betreffenden Dienste zustande.

(5) Wir sind berechtigt, vor und während der Vertragslaufzeit Ihre Bonität zu prüfen. Hierzu können wir mit Ihren persönlichen Daten vor Vertragsabschluss und während der Dauer des Vertragslaufzeit Auskünfte bei der Schutzgemeinschaft für Allgemeine Kreditsicherung (SCHUFA Holding AG) einholen.

§ 5 Rechtliche Hinweise, Haftung

(1) Für die Benutzbarkeit der Leistung von Internet- oder Serviceprovidern zur Nutzung des Onlineangebotes der innogy TelNet übernehmen wir keine Haftung.

(2) Wir übernehmen keine Gewähr für die technische Verfügbarkeit und / oder die Störungsfreiheit des Online-Angebotes www.rwe-highspeed.de/

(3) Im Übrigen haften wir vorbehaltlich der Absätze 5 und 6 nur, wenn der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von innogy TelNet, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht. Wir haften auch bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf die der Kunde vertrauen darf), bei leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schäden.

(4) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -einschränkungen gelten nicht

a) für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
b) wenn und soweit wir eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben, eine Eigenschaft zugesichert oder einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(6) Die Ersatzpflicht für Sachschäden nach dem Haftpflichtgesetz wird ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Haftpflichtgesetz für Personenschäden bleibt unberührt.

(7) Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Haftung der jeweiligen Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe von innogy TelNet sowie unseren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen einschließlich ihrer Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Organe.

§ 6 Urheberrecht

Der Inhalt der Webseite www.rwe-highspeed.de ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

§ 7 Gerichtsstand

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Essen, sofern Sie Kaufmann sind und kein ausschließlicher Gerichtsstand vorliegt.

§ 7 Sonstiges

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so werden hiervon die anderen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Eine Lücke oder eine durch die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen etwa entstehende Lücke ist im Wege der ergänzenden Auslegung unter Berücksichtigung der Interessen der Beteiligten sinngemäß auszu-füllen.

§ 9 Verhaltenskodizes

Die innogy TelNet hat sich dem RWE Verhaltenskodex unterworfen. Den vollständigen Kodextext finden Sie unter www.rwe.de.

Februar 2014